Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand am Freitag in Berlin wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer. Wenn Koalitionen in den Ländern sich intern nicht einig sind, muss das Land sich im Bundesrat enthalten.

Hintergrundinfo: Der sog. Umweltausschuss des Bundesrates wird von Mitgliedern der grünen Verbotspartei aus den Ländern dominiert. Daher der erneute Vorstoss. Im Bundesrat selber gab es aber aufgrund des Stimmverhaltens der Unions-mit-regierten Länder keine Mehrheit

Meldung Welt Online

Meldung WN vom 15.02.20

10 Gründe gegen das allgemeine Tempolimit